Report Juni 2020

Neues Berliner Konjunkturprogramm stützt unsere Branchen: EEG 2021/22: Cents, die sich zu 11 Milliarden Euro türmen

Berlin // Was es vom neuen Konjunktur- und Zukunftsprogramm der Bundesregierung kaum in die Schlagzeilen schaffte, aber vor allem für die energieintensiven Unternehmen besonders relevant ist: Neben der vorübergehenden Senkung der Mehrwertsteuer ist die schrittweise Rückführung der EEG-Umlage der größte Entlastungsfaktor im Konjunkturpaket der Bundesregierung. Elf Milliarden Euro sind dafür eingeplant.

IGBCE Hamburg/Harburg

Zum ersten Mal mit Mitteln aus dem Bundeshaushalt soll die EEG-Umlage im Jahr 2021 auf 6,5 Cent und im Jahr 2022 auf 6 Cent abgesenkt werden. 2020 beträgt sie 6,756 Cent. „Dieser Schritt war überfällig: Eine Finanzierung der Umlage über den Strompreis ist nicht nur unsozial. Sie trifft vor allem auch kleine und mittelständische Betriebe, die durch die Corona-Krise ohnehin schon besonders stark belastet sind“, sagt IG BCE-Vorsitzender Michael Vassiliadis.

So lasse sich auch die Energiewende sozial gerechter finanzieren. Das gelte etwa für die nun im Zukunftspaket der Bundesregierung vorgesehene Beschleunigung beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und die Offensive
bei moderner Wasserstofftechnik. „Beides ist unabdingbar, wollen wir Deutschland zum Technologieführer der Transformation machen“,
sagt Vassiliadis.

Förderung der Pharmaproduktion

Das gilt auch für den Bereich Pharma: Das geplante Programm zur Förderung inländischer Produktion wichtiger Arzneimittel und Medizinprodukte könne ein erster Schritt zu mehr Unabhängigkeit sein. „Eine Lehre aus dieser Krise muss lauten: zentrale Produkte, Wirkstoffe und Abhängigkeiten identifizieren,
Produktion nach Deutschland und in die EU zurückholen, Versorgungssicherheit
und gute Arbeit schaffen“, so Vassiliadis. „Wir brauchen eine gemeinsame Initiative für nachhaltige innereuropäische Wertschöpfungsketten. Das würde dem Standort auch für die Zeit nach der Krise neue Perspektiven geben.“


Nach oben